Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit möchte ich mich für  Listenplatz 6 der Landesliste von Bündnis90/Die Grünen  zur Landtagswahl 2012 bewerben.

Mein Name ist Arfst Wagner, geboren 1954 in Wyk auf Föhr.

Von Berufen bin ich Lehrer, Bewegungstherapeut, Schriftsteller und Verleger.

Seit 30 Jahren bin ich politisch aktiv, seit 2005 bei Bündnis 90/Die Grünen. Ich bin Mitglied im KV Schleswig-Flensburg, denn ich lebe mit meiner Partnerin im Tetenhusen an der südlichen Kreisgrenze.

Vor dem Jahr 2005 war ich in verschiedenen NGO`s aktiv, so zum Beispiel in den 80er Jahren bei SOLIDARNOSC und in den vergangenen 10 Jahren bei ATTAC. Seit 2005 engagiere ich mich für das bedingungslose Grundeinkommen, im Oktober 2008 gründete ich mit anderen Aktivisten im Rio-Reiser-Haus in Fresenhagen die BürgerInnen-Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein (www.bge-sh.de). Im Oktober 2010 wurde ich in den Netzwerkrat des Netzwerk Grundeinkommen gewählt.

Was motiviert mich wiederum, mich von Euch auf einen Listenplatz zur Landtagswahl wählen zu lassen?

Die Situation in unserem Bundesland, in der Bundesrepublik, in Europa, ja auf der ganzen Welt ist derzeit kritisch. Alte Systeme wanken. Betrachtet man die politischen Aktionen der Regierungen kann man bemerken, dass, milde gesagt, Lösungsansätze häufig fehlen. Die Politik fasst widersprüchliche Entscheidungen. So kann es einen verwundern, wenn beispielsweise von der Politik gefordert wird, die Wirtschaft solle Arbeitsplätze schaffen, das Land Schleswig-Holstein und auch der Bund jedoch Arbeitsplätze abbauen. Rationalisierung ist das Stichwort. Unser gesamtes Sozialsystem baut auf immer weniger Lohnarbeit auf. Dieses System wird nicht mehr zu halten sein. Diesem Problem werden wir uns stellen müssen, sollen die Sozialsysteme nicht auseinanderbrechen.

Mir bestätigte kürzlich der Leiter eines Sozialzentrums, dass die von mir geschätzte Zahl von 10 Millionen Arbeitslosen in der Bundesrepublik zutrifft, zählt man alle aus der Arbeitslosenstatistik heraus gerechneten Gruppen mit. Das „Hartz IV-System“ ist gescheitert! Oberflächliche Äußerungen der Bundesdeutschen Spitzenpolitiker („Sozial ist, was Arbeit schafft“) haben sich entlarvt. Zeitarbeiter sind Arbeitslose. Zeitarbeit ist meiner Ansicht nach kein Systemfehler des „Hartz IV-Systems“, sondern es war volle Absicht im Hinblick auf internationale Konkurrenzfähigkeit.  Hier gilt es, völlig andere Lösungen zu finden.  

Wir stehen vor großen gesellschaftlichen Veränderungen. Die Unruhen in Afrika und die beginnenden Unruhen in Europa werden auch vor Deutschland nicht halt machen. Ich gehöre nicht zu denen, die Umwälzungen und BürgerInnen-Demokratie befürchten, sondern zu denen, die darauf hoffen. Deshalb habe ich mich kürzlich auch in der „Mehr-Demokratie“-Bewegung engagiert. Ich stehe für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, wobei ich im Hinblick auf die verschiedenen Finanzierungskonzepte bereit bin, sehr realpolitisch zu denken. Wir GRÜNEN in Schleswig-Holstein haben uns bereits vor Jahren für das bedingungslose Grundeinkommen ausgesprochen. Ich bin in den letzten Jahren nicht müde geworden, diese Idee in der Bevölkerung weiter zu verbreiten und werde dies auch weiterhin mit derselben Energie tun, worauf sich alle verlassen können.

Alle vier Sekunden stirbt auf der Welt ein Kind an Hunger, insgesamt jeden Tag 132 000 Menschen! Die Probleme, die mit der verheerenden Finanzkrise in Zusammenhang stehen,  gehen auch an unserem Bundesland nicht spurlos vorbeigehen. Das Bewusstsein, dass wir in „Einer Welt“ leben, ist richtig. Das gilt auch, ob wir es wollen oder nicht, für die Probleme. Es ist eine Tatsache, dass in der Bundesrepublik auch jetzt so viel Geld verdient wird, wie noch nie. Die Schere zwischen Arm und Reich muss wieder geschlossen werden - auch in Schleswig-Holstein. Mein besonderes Anliegen gilt hier gerade auch alleinerziehenden Müttern und Kindern.

Seit 2005 habe ich immer wieder versucht, eine Finanztransaktionssteuer ins Gespräch zu bringen. Ich bin hier häufig ausgebremst worden mit dem Hinweis, dazu sei eine internationale Gesetzgebung nötig. Als kürzlich Merkel und Sarkozy sich für eine solche Steuer aussprachen, da hatte ich das Gefühl: da nehmen die beiden uns GRÜNEN etwas weg, für das wir uns längst hätten viel mehr ins Zeug legen können.

Selbstverständlich müssen wir auch in unserem Land  Schulden abbauen. Aber doch nicht dadurch, dass wir die in vielen Jahren schwer errungenen sozialen Errungenschaften beseitigen! Das muss durch eine Veränderung des Steuersystems geschehen. Eine Schuldenbremse darf niemals dazu führen, dass wir die Schere im eigenen Kopf ansetzen und Menschen, die von Sparmaßnahmen betroffen sind, vergessen. Eine Schuldenbremse erfordert auf der anderen Seite ein Mehr an politischer Kreativität und Engagement. Sie darf nicht zu einem Rückfall zu bereits überwunden geglaubten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen führen.

Mein zweiter Themenbereich, in dem ich mich gerne auch parlamentarisch engagieren möchte, ist die Bildung. Wir müssen dazu kommen, unseren zentralen bildungspolitischen Satz „der Mensch steht im Mittelpunkt der Bildung“ auch wirklich umzusetzen. Die Reduzierung des Kindes oder Jugendlichen auf seine Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt ist unerträglich. Wir brauchen einen ganzheitlichen Bildungsansatz. Der Mensch besteht nicht nur aus Gehirn und dessen abfragbarem Kurzzeitwissen. Der Mensch hat auch Herz und Hand. Das wird in der Bildung, besonders wenn es um die so genannten „Qualifizierungen“ geht, häufig vergessen.

Grüne Politik darf nicht nur dem Abfedern des Niedergangs unseres Gesellschaftssystems dienen. Wir müssen uns auf die kommenden Problemlagen immer wieder neu ausrichten, denn sonst geht die Zeit an uns vorbei.

Ich möchte auch noch in anderen Fragen innovativ nach vorne denken und unsere grüne Politik im Hinblick auf das, was in den nächsten Jahren auf uns zukommen wird, mitgestalten. Deshalb bitte ich um Euer Vertrauen und um Eure Stimme für mich bei der Bewerbung um einen aussichtsreichen Listenplatz zur kommenden Landtagswahl.

Eine andere Welt ist nicht nur möglich, sie klopft bereits an unsere Tür. Lassen wir sie herein. Ich möchte als einer von vielen GeburtshelferInnen gerne dabei sein und mein Engagement hier zur Verfügung stellen.